Bauvorbereitungsverträge, Erschließungsverträge, Grabungsverträge, Umlegungsverträge, Baulandmodelle - städtebauliche Verträge gibt es mittlerweile in unzähligen Erscheinungsformen, und ihr Siegeszug hält weiter an. Städtebauliche Projekte werden heute kaum noch in Angriff genommen, ohne dass sich Investor und Kommune zuvor in detaillierten Vertragswerken verständigt haben.
Durch die Verträge werden private Bauherren und Projektträger, die von einer Bauleitplanung oder Baulandvergabe profitieren, zu städtebaulichen Verpflichtungen und Kosten herangezogen. Dadurch werden öffentliche Ressourcen geschont und häufig flexiblere und „passgenauere“ Lösungen erreicht, als durch ein einseitiges Vorgehen der Behörden.
Allerdings bewegen sich solche Kooperationen in einem Spannungsfeld zwischen Vertragsfreiheit und potenzieller Übervorteilung, da zwischen den Vertragsparteien meist ein strukturelles Ungleichgewicht besteht. Hieraus resultieren erhebliche rechtliche Risiken. Sie zu kennen und zu vermeiden, hilft kommunalen Verhandlern, Schaden für die öffentliche Hand und die von ihr verfolgten Allgemeininteressen abzuwenden. Ihre privaten Verhandlungspartner sollten die Grenzen zulässiger Vertragsgestaltungen ebenfalls genau kennen. Denn sie können Ihnen helfen, die Interessen des Vorhabenträgers besser zur Geltung zu bringen, als es in vielen städtebaulichen Verträgen geschieht.
Das Seminar gibt einen Überblick über verschiedene Erscheinungsformen und Gestaltungsmöglichkeiten städtebaulicher Verträge und möchte ein Problembewusstsein für die Grenzen dieser Handlungsform schaffen.
Diese Veranstaltung ist gem. § 10 DVO BauKaG NRW dem Themengebiet „Öffentlich-rechtliche Grundlagen und Verfahren des Planens und Bauens“ zugeordnet.
Zeitliche Abfolge:
Teil 1: 09.00 – 10.30 Uhr
30 min. Pause
Teil 2: 11.00 – 12.30 Uhr
Das Seminar beinhaltet interaktive, seminaristische Kommunikationsformen und bietet Gelegenheit für individuelle Fragen.
Technische Voraussetzungen für die Teilnahme am Online-Seminar:
Hardware: Sie benötigen einen PC / Laptop mit stabilem Internetzugang und idealerweise ein Headset (alternativ: PC-Lautsprecher und Mikrofon oder Einwahl über Telefon); außerdem ist die Verwendung einer Web-Cam empfehlenswert.
Software: Wir führen unsere Online-Seminare über die Software 'Zoom' (Windows/Mac) durch. Testen Sie über zoom.us/test, ob Ihr Computer alle Voraussetzungen erfüllt.
Zugangsdaten: Wir versenden 3 Tage vor dem Online-Seminar die Zugangsdaten und ggf. weitere Informationen an die bei der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse der teilnehmenden Person.
Weitere technische und organisatorische Hinweise zu unseren Online-Seminaren haben wir für Sie in einem praktischen Info-PDF als Download zusammengefasst.
Dr. Marian Klepper, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht
15.00 € für arbeitslose Absolvent*innen
30.00 € für Absolvent*innen
frei / buchbar
fast ausgebucht
ausgebucht
Weiterbildung für Absolvent*innen und