Online-Seminar

Bebauungspläne sind immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Sie können mit der Normenkontrolle beim Oberverwaltungsgericht unmittelbar angegriffen werden und werden häufig auch durch die Verwaltungsgerichte und andere Gerichte einer inzidenten Überprüfung unterzogen. Auch wenn die Gerichte in der Regel nicht ungefragt auf Fehlersuche gehen, halten Pläne gelegentlich der gerichtlichen Prüfung nicht stand. Die Ursachen sind vielfältig, bestimmte Fallgruppen weisen jedoch besonders häufig typische Fehlerquellen auf.

Das Seminar bearbeitet typische Fehlerquellen im Bebauungsplanverfahren. Ausgangspunkt der Überlegungen ist dabei die Abwägung, die sich mit allen betroffenen Belangen auseinandersetzen muss und daher Quelle einer Vielzahl von Fehlern ist. Das Seminar wird daher die allgemeinen Anforderungen an die Abwägung und die Abwägungsfehlerlehre darstellen. Ergebnis der Abwägung sind die Festsetzungen des Bebauungsplans, die ebenfalls häufig zu Beanstandungen der Gerichte führen. Neben der fehlerhaften Abwägung und daraus folgenden, ungenügenden Festsetzungen sind es häufig fehlende Rechtsgrundlagen und Bestimmtheit, die hier zu Fehlern führen. Das Seminar wird den praktischen Umgang mit der Abwägung und den Festsetzungen anhand verschiedener Praxisbeispiele behandeln, z.B. Lärm, Artenschutz, Störfallbetriebe, etc. Es besteht auch die Möglichkeit, im Vorfeld konkrete Aspekte an den Referenten zu übermitteln, so dass diese im Seminar berücksichtigt werden können. Zum Abschluss wird auf Verfahrensfehler und die Möglichkeiten zur Heilung von Fehlern, die ggf. noch während eines laufenden Verfahrens ausgenutzt werden können, hingewiesen. Auch die nachfolgende „Reparatur“ von fehlerhaften Plänen wird beispielhaft erläutert.

Anhand der jüngeren Praxis werden typische Fallgruppen von Bebauungsplänen aufgezeigt, die in besonderem Maß fehleranfällig sind, damit Mängel der Planung nach Möglichkeit von vornherein vermieden werden können.

Zeitliche Abfolge:
Teil 1: 09.00 – 10.30 Uhr
30 min. Pause
Teil 2: 11.00 – 12.30 Uhr
60 min. Pause
Teil 3: 13.30 – 15.00 Uhr
30 min. Pause
Teil 4: 15.30 – 17.00 Uhr

Das Seminar beinhaltet interaktive, seminaristische Kommunikationsformen und bietet Gelegenheit für individuelle Fragen.

Technische Voraussetzungen für die Teilnahme am Online-Seminar:

Hardware: Sie benötigen einen PC / Laptop mit stabilem Internetzugang und idealerweise ein Headset (alternativ: PC-Lautsprecher und Mikrofon oder Einwahl über Telefon); außerdem ist die Verwendung einer Web-Cam empfehlenswert.

Software: Wir führen unsere Online-Seminare über die Software 'Zoom' (Windows/Mac) durch. Testen Sie über zoom.us/test, ob Ihr Computer alle Voraussetzungen erfüllt.

Zugangsdaten: Wir versenden 3 Tage vor dem Online-Seminar die Zugangsdaten und ggf. weitere Informationen an die bei der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse der teilnehmenden Person.

Weitere technische und organisatorische Hinweise zu unseren Online-Seminaren haben wir für Sie in einem praktischen Info-PDF als Download zusammengefasst.

Referent

Dr. Christian Giesecke, LL.M. (McGill), Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht

Kosten

130.00 € für Mitglied AKNW
260.00 € für sonstige Teilnehmer*innen