Der städtebauliche Vertrag - Anforderungen, Tipps und Fallstricke

Der städtebauliche Vertrag ist oftmals unverzichtbares Mittel in der zunehmend komplexen Welt der Projektentwicklung, differenzierte Vereinbarungen zwischen den Kommunen und den Projektentwicklern zu regeln. Er ist vornehmlich strategisches Mittel zur Durchsetzung bestimmter Ziele, kann aber auch dort, wo das öffentliche Bau- und Planungsrecht an seine Grenzen stößt, als Machtinstrument eingesetzt werden.

Anhand von typischen Konstellationen aus der Praxis wird erarbeitet, welche Regelungen zwingend in der jeweiligen Situation in den Vertrag gehören, welche weniger sinnvoll und welche unzulässig sind. Die Seminarteilnehmenden sollen damit für die Reichweite der Gestaltungsmöglichkeiten, aber auch für die Gefahren, die von städtebaulichen Verträgen ausgehen können, sowie für die Motivation des Gegenübers und der Grenzen in der jeweiligen Situation sensibilisiert werden.

Im Einzelnen werden folgende Aspekte diskutiert:
· Der städtebauliche Vertrag im Überblick
· Rechtsnatur des städtebaulichen Vertrages
· Mindestanforderungen an den städtebaulichen Vertrag
· Sinnvolle Regelungen aus Sicht der Kommunen
· Sinnvolle Regelungen aus Sicht der Projektierungsgesellschaften
· Unwirksamkeitsgründe und Fehlerfolgen
· Vor- und Nachteile des städtebaulichen Vertrages als strategisches Mittel

Diese Themen werden jeweils anhand von Praxisbeispielen gemeinsam erarbeitet.